Streiks bei Volkswagen ab Januar möglich

Der Tarifkonflikt bei Volkswagen spitzt sich zu. Die IG Metall fordert den Vorstand auf, die Kündigung zahlreicher Haustarifverträge bis Ende Oktober zurückzunehmen. Geschieht das nicht, bereitet sich die Gewerkschaft auf Arbeitskampfmaßnahmen vor. Mit dem Jahreswechsel läuft die Friedenspflicht aus; damit könnten in den betroffenen Werken ab 1. Januar Warnstreiks rechtlich zulässig werden. Betroffen sind etwa 130.000 Beschäftigte der Volkswagen AG in Deutschland.

Ultimatum an den Vorstand

Der niedersächsische IG-Metall-Bezirksleiter Thorsten Gröger verschärft im Ringen um den Sparkurs den Ton. Eine bereits ausgesprochene Kündigung könne auch wieder zurückgenommen werden, sagte er in Hannover. Sollte Volkswagen daran festhalten, werde nach seinen Worten eine „gewaltige Maschinerie“ zur Vorbereitung eines Arbeitskampfs anlaufen. Zugleich betonte Gröger: „Wir suchen den Konflikt nicht, aber wir sind vorbereitet.“

Volkswagen hatte Ende September zehn Tarifverträge gekündigt. Die Kündigungen sollen zum Jahresende wirksam werden und betreffen weite Teile des Haustarifs. In diesen Vereinbarungen sind unter anderem Arbeitszeiten, Urlaubsansprüche und Zulagen geregelt. Der Schritt gilt in der IG Metall als schwerer Vertrauensbruch, weil damit zentrale Regeln für große Teile der Belegschaft infrage stehen.

Rund 130.000 Beschäftigte betroffen

Unter die gekündigten Vereinbarungen fallen Beschäftigte der Volkswagen AG in Deutschland. Dazu zählen neben der Marke Volkswagen Pkw auch Volkswagen Nutzfahrzeuge, die Komponentensparte und zentrale Bereiche des Konzerns. Insgesamt geht es um etwa 130.000 Mitarbeitende.

Die Unternehmensführung verweist auf Kostendruck und will bestehende Regelungen verändern. Konkrete Forderungen zu den einzelnen Tarifpunkten hat Volkswagen bislang nicht öffentlich gemacht. Klar ist aber, dass der Konzern mit der Kündigung der Verträge den Rahmen der anstehenden Gespräche deutlich erweitert hat. Für die Arbeitnehmerseite bedeutet das, dass nicht nur über Entgelt, sondern auch über grundlegende Bedingungen des Haustarifs gesprochen werden kann.

Verhandlungen sollen bald beginnen

Nach einer bestehenden Vereinbarung müssen die Tarifverhandlungen spätestens Anfang Dezember starten. Die IG Metall schlägt als ersten Termin den 24. November vor. Zugleich will die Gewerkschaft die Gespräche nicht in der Konzernzentrale führen, sondern an Standorten, deren Zukunft sie als gefährdet ansieht. Genannt werden Emden, Hannover und Zwickau.

Gröger begründete diesen Vorstoß mit der Bedeutung der Standorte für die Beschäftigten. Tarifgespräche sollten nach seiner Darstellung dort stattfinden, wo über Zukunftsperspektiven entschieden werde. Die Gewerkschaft will damit den Druck erhöhen und den Konflikt sichtbar in die Werke tragen.

Für die Tarifrunde fordert die IG Metall zunächst fünf Prozent mehr Geld. Dabei soll es aus Sicht der Gewerkschaft aber nicht zwingend bleiben. Durch die Kündigung der Haustarifverträge sieht sie zusätzlichen Spielraum für eigene Forderungen. Als mögliche Themen nannte Gröger eine Verlängerung von Altersteilzeitregelungen und eine Fortschreibung der Beschäftigungssicherung bis in die 2030er Jahre.

Hintergrund des Konflikts

Der Streit fällt in eine Phase, in der Volkswagen seinen Sparkurs verschärfen will. Die Kündigung fast aller zentralen Haustarifregelungen ist deshalb mehr als ein formaler Schritt: Sie erhöht den Druck auf die Belegschaft und eröffnet dem Unternehmen die Möglichkeit, etablierte Standards neu zu verhandeln.

Für die IG Metall steht damit nicht nur eine klassische Entgeltrunde an. Die Gewerkschaft will zu einem späteren Zeitpunkt ein umfassendes Zukunftskonzept für Volkswagen vorlegen. Bis dahin bleibt das Ultimatum bis Ende Oktober der entscheidende kurzfristige Hebel. Nimmt der Vorstand die Kündigungen nicht zurück und kommt es zu keiner Einigung, könnten die Werke zu Jahresbeginn Schauplatz von Warnstreiks werden.