Puente gibt Verkehrsressort nach Zugdrama ab

Spaniens Verkehrsminister Óscar Puente tritt nach dem schweren Zugunglück in der Provinz Toledo zurück. Bei dem Zusammenstoß zweier Hochgeschwindigkeitszüge waren in der vergangenen Woche mindestens 69 Menschen ums Leben gekommen. Puente kündigte seinen Schritt am späten Abend in Madrid nach einer Anhörung im Parlamentsausschuss an. Zugleich erklärte er, bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 29. November nicht erneut anzutreten.

Rückzug nach Ausschussanhörung

Puente begründete seinen Rücktritt mit politischer Verantwortung nach zwei schweren Bahnunfällen innerhalb kurzer Zeit. Ein Verkehrsminister könne nach Unfällen dieser Größenordnung binnen weniger als zwölf Monaten nicht im Amt bleiben, sagte er sinngemäß. Er sprach von „politischer Würde“, Konsequenz und Mitgefühl mit den Opfern.

Der Schritt kam nach Tagen wachsender Kritik. Oppositionsparteien hatten nach dem jüngsten Unglück seinen Rückzug verlangt. Zuvor hatten Puente und Ministerpräsident Pedro Sánchez einen Rücktritt noch zurückgewiesen. Sánchez äußerte am Abend Respekt für Puentes Entscheidung.

Der Rückzug betrifft nicht nur das Ministeramt. Puente will sich auch aus der nächsten Parlamentskandidatur heraushalten. Damit verliert die Regierung kurz vor der vorgezogenen Wahl einen Minister, der nach zwei tödlichen Bahnunglücken im Zentrum der politischen Debatte stand.

69 Tote bei Kollision nahe Urda

Das jüngste Unglück ereignete sich am Mittwoch vergangener Woche nahe der Gemeinde Urda, etwa 130 Kilometer südlich von Madrid. Zwei Hochgeschwindigkeitszüge stießen dort zusammen. Nach den bekannten Angaben fuhr ein Zug der staatlichen Bahngesellschaft Renfe von hinten auf einen stehenden Zug des privaten Betreibers Iryo auf.

Mindestens 69 Menschen starben bei dem Zusammenstoß. Das Unglück zählt damit zu den schwersten Bahnkatastrophen in Spanien der vergangenen Jahre. Die politische Aufarbeitung begann unmittelbar danach. Puente musste sich im Parlament Fragen zu Verantwortung und Konsequenzen stellen.

Die Kollision bei Urda war bereits das zweite schwere Zugunglück in Spanien innerhalb weniger Monate. Im Januar waren in Adamuz in Andalusien zwei Hochgeschwindigkeitszüge zusammengestoßen. Damals kamen 46 Menschen ums Leben.

Politische Folgen vor der Wahl

Die Häufung schwerer Unfälle hat die Debatte über Verantwortung im Verkehrsressort verschärft. Puentes Entscheidung folgt auf öffentlichen und parlamentarischen Druck. Mit seinem Rücktritt übernimmt er politische Verantwortung, ohne dass damit bereits technische Ursachen oder individuelle Verantwortlichkeiten abschließend bewertet sind.

Für die Regierung von Pedro Sánchez kommt der Rücktritt in einer angespannten Phase. Die vorgezogene Parlamentswahl ist für den 29. November angesetzt. Puentes Verzicht auf eine Kandidatur nimmt dem Wahlkampf ein Thema nicht vollständig, verändert aber die personelle Ausgangslage im Verkehrsressort.

Im Mittelpunkt bleibt nun die Aufarbeitung der beiden Katastrophen. Der Unfall bei Urda mit mindestens 69 Toten und der Zusammenstoß in Andalusien mit 46 Toten stehen politisch in einem Zusammenhang: Beide ereigneten sich auf Hochgeschwindigkeitsstrecken, beide forderten viele Menschenleben, und beide fallen in die Amtszeit desselben Verkehrsministers. Puentes Rücktritt ist die bislang deutlichste politische Konsequenz daraus.