Pistorius sieht Bundeswehr ohne Wehrpflicht auf Kurs

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht die Bundeswehr bei der Personalgewinnung derzeit auf einem guten Weg und hält eine Rückkehr zur Wehrpflicht vorerst nicht für nötig. Der SPD-Politiker verweist auf mehr als 190.000 Soldatinnen und Soldaten im Oktober. Damit habe die Truppe den höchsten Stand seit 2013 erreicht. Zugleich bleibt das Ziel ehrgeizig: Bis 2035 soll die Bundeswehr auf 255.000 bis 270.000 Soldatinnen und Soldaten wachsen.

Freiwilligkeit bleibt der Maßstab

Pistorius knüpft seine Einschätzung an die jüngste Entwicklung bei den Personalzahlen. Nach seinen Angaben verpflichten sich viele Soldatinnen und Soldaten inzwischen für längere Zeit. Das stärkt aus Sicht des Ministers die Planungssicherheit der Streitkräfte. Wenn sich dieser Trend fortsetzt, sieht er keinen Anlass für eine neue Debatte über eine Wehrpflicht.

Eine endgültige Absage an spätere Schritte ist das jedoch nicht. Pistorius machte deutlich, dass die Politik reagieren müsse, falls die Entwicklung in einigen Jahren wieder nach unten zeigt. Derzeit setzt die Bundesregierung beim Wehrdienst weiter auf Freiwillige. Über eine Pflicht soll erst entschieden werden, wenn die geplanten Personalziele anders nicht erreichbar sind.

Neuer Wehrdienst seit Januar

Seit Januar gilt das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz. Es sieht die Wiedereinführung der Wehrerfassung und eine verpflichtende Musterung junger Männer vor. Der eigentliche Wehrdienst bleibt aber freiwillig. Junge Männer und Frauen ab dem Geburtsjahrgang 2008 erhalten seit diesem Jahr einen Fragebogen, der auch nach der Bereitschaft zum Dienst in der Bundeswehr fragt. Männer müssen den Fragebogen beantworten, Frauen können dies freiwillig tun.

Mit diesem Verfahren will die Bundeswehr frühzeitig einen Überblick gewinnen, wer für einen Dienst infrage kommt und wer Interesse an einer militärischen Laufbahn hat. Das soll helfen, die geplante Vergrößerung der Truppe ohne einen allgemeinen Pflichtdienst zu erreichen. Der Minister sieht erste Wirkungen der neuen Instrumente.

Proteste gegen eine Wehrpflicht

In den vergangenen Wochen hatten Schülerinnen, Schüler und Jugendliche mehrfach gegen eine mögliche Wehrpflicht protestiert. Pistorius zeigte dafür Verständnis. Junge Menschen, die sich vor einem Einsatz an der Front fürchteten, nähmen eine reale Sorge ernst, sagte er sinngemäß. Zugleich betonte er, das Ziel der Bundesregierung sei Abschreckung durch starke Streitkräfte. Auf die Sorge, im Krieg sterben zu müssen, antwortete er: „Wir wollen genau dasselbe.“

Damit verbindet Pistorius die Personaldebatte mit der sicherheitspolitischen Begründung für den Ausbau der Bundeswehr. Eine größere und besser ausgerüstete Truppe soll nach seiner Darstellung dazu beitragen, militärische Konflikte zu verhindern. Der Aufbau der Streitkräfte bleibt damit ein zentrales Projekt der Verteidigungspolitik.

Aufrüstung und Einordnung

Neben der Personalfrage geht es um die Ausstattung der Bundeswehr. Nach Angaben des Verteidigungsministers soll etwa die Hälfte der zusätzlichen Milliarden in neue Technologien fließen. Pistorius stellte klassische Waffensysteme und moderne Technik nicht gegeneinander. Kampf- und Schützenpanzer bräuchten ebenfalls Hochtechnologie, um einsatzfähig zu sein. Kritik an angeblich überholter Beschaffung wies er mit den Worten zurück: „Der Eindruck, wir würden Altmetall beschaffen, ist einfach Unsinn.“

Auch gegenüber Russland fordert Pistorius mehr Druck. Dabei geht es um die sogenannte Schattenflotte, mit der Russland Öl- und Gasgeschäfte absichert. Innerhalb der Bundesregierung wird nach seinen Angaben über ein Vorgehen beraten. Ziel ist, Einnahmen aus diesen Geschäften zu verringern oder zu unterbinden.

Die aktuelle Linie der Bundesregierung lautet damit: mehr Personal, bessere Ausrüstung, aber zunächst keine Wehrpflicht. Ob dieses Modell trägt, hängt vor allem davon ab, ob sich genügend Freiwillige für den Dienst entscheiden und lange genug bei der Bundeswehr bleiben.