Merz legt sich auf Frau für Schloss Bellevue fest

Friedrich Merz will für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Frau nominieren lassen. Der CDU-Vorsitzende und Kanzler sagte am Montagabend bei einer Kreisvorsitzenden-Konferenz seiner Partei, er werde eine gemeinsame Bewerberin vorschlagen. Zugleich machte Merz deutlich, dass er sich in der Geschlechterfrage festgelegt habe. Er sprach von einer „Kandidatin der politischen Mitte“.

Entscheidung nach langer Zurückhaltung

Merz hatte zuvor zwar erkennen lassen, dass er eine Bundespräsidentin begrüßen würde. Eine endgültige Festlegung auf eine Frau gab es von ihm aber bislang nicht. Nun verbindet er die Personalfrage ausdrücklich mit dem Anspruch, das Staatsoberhaupt erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik weiblich zu besetzen. Wörtlich sagte Merz, er sei festgelegt, „dass es eine Frau werden muss“.

Damit verschiebt sich die parteiinterne Debatte deutlich. In der Union waren zuletzt mehrere Frauen als mögliche Bewerberinnen genannt worden. Dazu zählen Bundesbildungsministerin Karin Prien, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und die hessische CDU-Fraktionsvorsitzende Ines Claus. CSU-Chef Markus Söder hatte außerdem die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner ins Gespräch gebracht.

Merz betont zugleich den Führungsanspruch der CDU bei der Auswahl. Aus seiner Sicht liegt das Vorschlagsrecht bei seiner Partei, weil sie die stärkste politische Kraft ist. Die Personalie soll damit nicht allein als Koalitionsfrage behandelt werden, sondern zunächst innerhalb der Union entschieden werden.

Männer rücken in den Hintergrund

Bislang waren auch männliche Kandidaten für das Bundespräsidentenamt im Gespräch. Genannt wurden unter anderem Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth. Nach der Festlegung von Merz auf eine Frau sinken ihre Aussichten auf eine Nominierung erheblich.

Die Entscheidung ist politisch auch deshalb bedeutsam, weil das Amt des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik bisher ausschließlich von Männern ausgeübt wurde. Frank-Walter Steinmeier ist der zwölfte Amtsinhaber. Eine Wahl einer Frau wäre daher ein historischer Einschnitt im höchsten Staatsamt.

Wahl im Januar

Die Bundesversammlung kommt im Januar zusammen, um das Staatsoberhaupt neu zu wählen. Sie besteht aus den 630 Abgeordneten des Bundestags sowie aus der gleichen Zahl von Wahlleuten, die von den Ländern entsandt werden. Insgesamt umfasst das Gremium damit 1.260 Mitglieder.

Union und SPD verfügen dort gemeinsam über eine Mehrheit von rund 50 Stimmen. Damit hätten sie bei geschlossener Unterstützung gute Voraussetzungen, eine gemeinsame Kandidatin durchzubringen. Für Merz ist die Verständigung auf eine Bewerberin der Mitte zugleich ein Signal, die Wahl nicht zu einer parteipolitischen Zuspitzung werden zu lassen.

Signal an Partei und Koalition

Die Festlegung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Personalfrage zunehmend an Gewicht gewinnt. Für die CDU bedeutet sie, dass die Suche nun auf weibliche Bewerberinnen konzentriert wird. Für die Koalition setzt Merz den Rahmen, bevor eine formale Verständigung über einen gemeinsamen Vorschlag erfolgt.

Mit seiner Aussage nimmt der Kanzler zugleich Erwartungen in der Union und bei den Koalitionspartnern auf, nach zwölf Männern an der Spitze des Staates eine Frau für Schloss Bellevue zu nominieren. Offen bleibt, welche Politikerin Merz seiner Partei letztlich präsentieren wird. Klar ist nun aber: Die nächste Kandidatur der Union für das Bundespräsidentenamt soll weiblich sein.