Lula gewinnt Wahl in Brasilien erneut

Brasilien hat Luiz Inácio Lula da Silva erneut an die Spitze des Staates gewählt. In der Stichwahl setzte sich der 80-Jährige gegen den rechten Herausforderer Flávio Bolsonaro durch. Nach Auszählung nahezu aller Stimmen kam Lula auf rund 51,7 Prozent, Bolsonaro auf etwa 48,3 Prozent. Der Vorsprung lag bei mehr als vier Millionen Stimmen. Damit übernimmt Lula das Präsidentenamt zum vierten Mal.

Historische Aufholjagd

Der Sieg gilt auch deshalb als bemerkenswert, weil Lula nach dem ersten Wahlgang noch zurückgelegen hatte. Damals erhielt er mehr als zwei Millionen Stimmen weniger als Bolsonaro. Innerhalb von drei Wochen drehte er das Ergebnis deutlich. Zwischen den beiden Abstimmungen gewann Lula 10,3 Millionen Stimmen hinzu, sein Gegner 3,7 Millionen.

Eine solche Wende hat es bei einer brasilianischen Präsidentschaftswahl zuvor nicht gegeben. Entscheidend war offenbar, dass Lula zusätzliche Wählerinnen und Wähler mobilisieren konnte, die im ersten Wahlgang nicht abgestimmt hatten. Zudem gelang seinem Lager in den sozialen Netzwerken eine Gegenbewegung zu den bis dahin stark präsenten rechten Unterstützern Bolsonaros. Eine vom linken Abgeordneten André Janones organisierte digitale Kampagne erreichte binnen weniger Wochen zehn Millionen Menschen über WhatsApp.

Vom Arbeiter zum Staatschef

Lulas politische Wirkung ist eng mit seiner Biografie verbunden. Er wurde 1945 im Bundesstaat Pernambuco geboren, als siebtes von acht Kindern einer armen Landarbeiterfamilie. Sein Vater verließ die Familie früh. Schon als Kind arbeitete Luiz Inácio da Silva, um seine Mutter zu unterstützen.

Mit 17 Jahren verlor er bei einem Unfall in einer Fabrik einen Finger. Der Vorfall wurde im Wahlkampf erneut Thema, nachdem Bolsonaro sich über die Verletzung lustig gemacht hatte. Lula stellte den Angriff in den Zusammenhang von Arbeitsunfällen und Verantwortung von Arbeitgebern. Kurz vor der Stichwahl entschuldigte sich sein Gegner dafür.

In den Siebzigerjahren stieg Lula während der Militärdiktatur zum Gewerkschaftsführer auf. Er wurde verfolgt und zeitweise festgenommen. 1980 gründete er die Arbeiterpartei PT. Drei Anläufe auf das Präsidentenamt scheiterten, bevor er 2002 erstmals gewählt wurde.

Erfolge und schwere Belastungen

Während seiner früheren Regierungszeit verband Lula soziale Programme mit einer wirtschaftspolitisch pragmatischen Linie. Offiziellen Zahlen zufolge fanden Millionen Menschen Zugang zum regulären Arbeitsmarkt, rund 40 Millionen Brasilianerinnen und Brasilianer stiegen in die Mittelschicht auf. Die Wirtschaft wuchs damals im Schnitt um etwa vier Prozent pro Jahr. Auch Schwarze und indigene Menschen übernahmen vermehrt Führungspositionen.

Später geriet Lula jedoch massiv unter Druck. Ermittlungen deckten ein großes Korruptionssystem auf, in das Politiker verschiedener Parteien verwickelt waren. Besonders stark fiel die politische Verantwortung auf Lula und seine Arbeiterpartei zurück. Parallel verlor die Wirtschaft an Schwung, Brasilien rutschte in eine Rezession.

2017 wurde Lula im Zuge des Skandals verurteilt und saß mehr als drei Jahre im Gefängnis. Das Urteil wurde später aufgehoben, weil der zuständige Richter als befangen bewertet wurde. Für viele seiner Gegnerinnen und Gegner blieb der Vorwurf dennoch prägend. Lula ist damit zugleich Identifikationsfigur und Feindbild.

Schwierige vierte Amtszeit

Der Wahlsieg bedeutet nicht, dass Lula frei durchregieren kann. Im Senat verfügt Bolsonaros Partei über die Mehrheit. Auch in der Abgeordnetenkammer dominiert die rechte Opposition. Lula muss daher für zentrale Vorhaben Mehrheiten jenseits seines eigenen Lagers suchen.

Die gesellschaftliche Spaltung bleibt groß. Für viele Menschen verkörpert Lula sozialen Aufstieg und politische Nähe zu den unteren Schichten. Andere verbinden ihn mit Korruptionsskandalen, wirtschaftlichen Krisen und der Macht der PT. Seine vierte Präsidentschaft beginnt damit unter deutlich schwierigeren Bedingungen als seine frühen Jahre im Amt.

Auch wirtschaftlich hat sich Brasilien verändert. Arbeitslosigkeit und Inflation werden als vergleichsweise niedrig beschrieben, das Wachstum kommt aber vor allem aus dem Agrarsektor. Dieser ist politisch eher konservativ und evangelikal geprägt und steht vielfach der rechten Bewegung um Bolsonaro nahe. Lulas historischer Sieg ist deshalb zugleich ein Auftrag zur Regierungsbildung in einem polarisierten Land.