Hunderttausende demonstrieren in Frankreich

Hunderttausende Menschen sind in Frankreich erneut auf die Straße gegangen. Die Proteste richteten sich gegen steigende Lebenshaltungskosten, Sparpolitik und Probleme im Bildungswesen. Am Samstag verliefen die Kundgebungen zunächst weitgehend ruhig, später kam es in mehreren Städten zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften. Das Innenministerium sprach von rund 320.000 Teilnehmenden im ganzen Land, die Veranstalter nannten knapp eine Million.

Proteste in vielen Städten

Es war bereits der dritte Samstag nacheinander mit landesweiten Demonstrationen. In Paris begann der Protest am frühen Nachmittag mit Musik, Tanz und einer friedlichen Stimmung. Viele Teilnehmende hatten zuvor kritisiert, dass der Zug nicht durch besonders belebte Einkaufs- und Ausgehviertel führen durfte. Die Demonstrierenden hielten sich zunächst an die vorgegebene Route.

Die Proteste vereinten unterschiedliche Gruppen. Auf den Straßen waren Schülerinnen und Schüler, Studierende, Beschäftigte im öffentlichen Dienst, Angestellte aus der Privatwirtschaft sowie ältere Teilnehmende. Viele richteten ihren Unmut gegen die wirtschaftliche Lage. Andere verwiesen auf Einschnitte im Bildungsbereich und eine Politik der Ausgabenkürzungen. Eine Demonstrantin sagte, sie sei wegen nicht aufgearbeiteter Polizeigewalt gekommen. Mehrere Jugendliche waren bei früheren Einsätzen der Polizei schwer verletzt worden.

70.000 Einsatzkräfte landesweit

Die Behörden hatten sich auf einen großen Einsatz vorbereitet. Landesweit waren 70.000 Polizistinnen und Polizisten im Dienst. Innenminister Laurent Nuñez hatte vorab ein entschiedenes Vorgehen angekündigt. Am Abend verteidigte er die Strategie, Demonstrationszüge von stark besuchten Einkaufsstraßen und Ausgehvierteln fernzuhalten. So solle das Recht auf Demonstration gewahrt und zugleich verhindert werden, dass Geschäfte und ihre Inhaberinnen und Inhaber gefährdet würden.

An den vorherigen Samstagen waren Läden teils geplündert oder angegriffen worden. Auch diesmal machten die Behörden gewaltbereite Gruppen für Ausschreitungen verantwortlich. Nuñez sprach von Randalierern und Plünderern in den Demonstrationszügen, darunter Personen aus einem radikalisierten linken Spektrum.

Ausschreitungen am Abend

Am späten Nachmittag kippte die Lage in mehreren Städten. In Marseille, Lyon und Grenoble kam es zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und schwarz gekleideten Demonstrierenden. In Paris eskalierte die Situation am Endpunkt des Protestzugs, als die Polizei die Versammlung auflöste. Aus der Menge wurden Steine, Flaschen und Feuerwerkskörper in Richtung der Einsatzkräfte geworfen. Die Polizei setzte Tränengas ein.

Nach vorläufigen Angaben des Innenministeriums wurden landesweit 511 Menschen vorübergehend festgenommen. Die Sicherheitskräfte blieben auch nach dem Ende der Demonstrationszüge in erhöhter Bereitschaft. Hintergrund waren Aufrufe in sozialen Netzwerken, sich zu Halloween maskiert in Innenstädten zu versammeln und die Polizei anzugreifen. In Paris und weiteren Städten wurden örtliche Ausgangsbeschränkungen verhängt.

Weitere Aktionen angekündigt

Die Protestbewegung dürfte Frankreich weiter beschäftigen. Für Dienstag kündigten Schülerinnen, Schüler und Studierende neue Blockaden an Schulen und Hochschulen an. Für den darauffolgenden Donnerstag ruft ein Bündnis aus Gewerkschaften zu einem Generalstreik auf.

Die Demonstrationen bündeln mehrere soziale Konflikte. Im Mittelpunkt stehen Kaufkraftverluste, öffentliche Einsparungen und die Lage an Schulen. Hinzu kommt die Empörung über Polizeieinsätze der vergangenen Wochen. Die stark voneinander abweichenden Teilnehmerzahlen zeigen zugleich, wie unterschiedlich Regierung und Veranstalter das Ausmaß der Bewegung bewerten: Während das Innenministerium von 320.000 Menschen sprach, gingen die Organisatoren von nahezu einer Million aus.