Schwesig rückt als mögliche SPD-Chefin in den Fokus

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Arbeitsministerin und SPD-Parteivorsitzender richtet sich der Blick in der SPD zunehmend auf Manuela Schwesig. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern lässt eine mögliche Kandidatur für den Parteivorsitz offen. Wie die FAZ berichtet, verweist sie derzeit auf die laufenden Koalitionsgespräche in Schwerin und betont zugleich, die Partei sei mit der verbliebenen Spitze handlungsfähig. In der SPD wird dennoch erwartet, dass Schwesig eine zentrale Rolle bei der Neuaufstellung der Führung spielen könnte.

Schwesig hält sich Optionen offen

Auf direkte Fragen nach einer Nachfolge für Bas antwortet Schwesig ausweichend. Ihre Priorität liege zunächst in Mecklenburg-Vorpommern, wo nach der Landtagswahl Koalitionsverhandlungen geführt werden. Damit vermeidet sie ein klares Nein zum Wechsel an die Parteispitze. Genau das nährt Spekulationen über ihre bundespolitischen Pläne.

Unterstützung bekommt Schwesig bereits aus der Partei. Der FAZ zufolge sprechen sich unter anderem Ulf Kämpfer, SPD-Landeschef in Schleswig-Holstein, und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies für sie aus. Beide sehen in ihr eine geeignete Persönlichkeit für den Parteivorsitz. Innerhalb der SPD gilt Schwesig seit Langem als Politikerin mit ausgeprägtem Machtwillen und hohem Durchhaltevermögen.

Ihre jüngsten Auftritte zeigen zudem, dass sie bereit ist, Konflikte mit der Union offen auszutragen. Nach Bas’ Rücktritt kritisierte Schwesig CDU und Bundeskanzler Friedrich Merz scharf für deren Umgang mit der bisherigen SPD-Vorsitzenden. Zugleich hatte sie im Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern selbst deutlich Distanz zur Berliner Koalition und zu Bas’ Rentenplänen erkennen lassen.

Starke Stellung im Nordosten

In Mecklenburg-Vorpommern führt Schwesig die SPD seit Jahren mit großem Einfluss. Sie ist seit mehr als neun Jahren Ministerpräsidentin. Bei der jüngsten Wahl erreichte ihre Partei 35,5 Prozent. Damit behauptete sich die SPD im Nordosten deutlich stärker als auf Bundesebene. Zugleich verhinderte Schwesig, dass die AfD mit großem Vorsprung stärkste Kraft wurde.

Ihr politisches Profil ist stark auf direkte Ansprache und regionale Stimmungen ausgerichtet. In Schwerin gilt sie als prägende Figur ihrer Landespartei. Das Bundesland hat rund 1,6 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, doch Schwesig verfügt über Erfahrung auf Bundesebene. Unter Angela Merkel war sie Bundesfamilienministerin. Auch als Bundesratspräsidentin nutzte sie bundespolitische und internationale Termine sichtbar für öffentliche Auftritte.

Sollte sie den Parteivorsitz übernehmen, dürfte sie das Amt zunächst aus Schwerin heraus ausfüllen. Im Wahlkampf hatte Schwesig wiederholt betont, sie bleibe Mecklenburg-Vorpommern verpflichtet. Einen SPD-Bundesvorsitz schloss sie dabei aber nicht ausdrücklich aus. Eine sofortige Abkehr aus Schwerin wäre politisch schwer vermittelbar.

Schwieriges Verhältnis zur Union

Für die Bundesregierung wäre eine SPD-Chefin Schwesig politisch heikel. Ihr Verhältnis zu Kanzler Merz gilt als belastet. Sie hat in Mecklenburg-Vorpommern sowohl mit der CDU als auch mit der Linken regiert, ist also koalitionspolitisch beweglich. Zugleich tritt sie in Konflikten hart auf und nimmt wenig Rücksicht auf politische Partner, wenn sie eigene Ziele verfolgt.

Die FAZ verweist in ihrer Einordnung darauf, dass Schwesigs Aufstieg an die Parteispitze die Zusammenarbeit zwischen SPD und Union nicht einfacher machen dürfte. In Mecklenburg-Vorpommern wurde die CDU bei der jüngsten Wahl aus dem Landtag gedrängt. Schwesigs Wahlerfolg stärkte ihre eigene Partei, schwächte aber andere Kräfte deutlich.

In der SPD könnte sie dennoch als Hoffnungsträgerin gelten. Ihr Erfolg im Osten zeigt, dass sie Wählerinnen und Wähler erreichen kann, die der Bundes-SPD zuletzt schwer zugänglich waren. Offen bleibt, ob dieser Ansatz auch außerhalb ostdeutscher Länder trägt und ob sie eine Partei führen kann, die bundesweit unter Druck steht.

Altlasten und bundespolitische Ambitionen

Schwesigs politische Laufbahn ist auch mit erheblichen Belastungen verbunden. Ihre Landesregierung unterstützte lange das Pipelineprojekt Nord Stream 2. In Mecklenburg-Vorpommern entstanden besonders enge Verbindungen zu Russland. Um den Bau gegen amerikanische Sanktionen abzusichern, wurde die sogenannte Klimastiftung gegründet. Die damit verbundenen Affären überstand Schwesig politisch.

Heute wird sie dennoch wieder als eine der stärksten Figuren der SPD gehandelt. Neben dem Parteivorsitz wird ihr auch grundsätzlich bundespolitisches Potenzial zugeschrieben. Für die SPD beginnt damit nach Bas’ Rücktritt eine neue Personaldebatte, in der Schwesig zur entscheidenden Akteurin werden kann.