Polen prüft Hinweise auf Anschlagspläne gegen Tusk

In Polen reagieren Polizei und Nachrichtendienste auf Warnungen vor möglichen Anschlägen auf Ministerpräsident Donald Tusk und den Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz. Das Innenministerium bestätigte, dass Sicherheitsstellen entsprechende Hinweise erhalten haben. Für Sonntag wurde eine Krisenberatung im Zentrum für Terrorabwehr beim Inlandsnachrichtendienst angesetzt. Innenminister Marcin Kierwiński und der für die Nachrichtendienste zuständige Minister ordneten Maßnahmen an.

Krisentreffen der Sicherheitsbehörden

Die Sprecherin des Innenministeriums machte die Warnung über die Plattform X öffentlich, wie die Tagesschau berichtete. Demnach stammt der Hinweis aus dem Bereich der Polizei. Einzelheiten zu Herkunft, Inhalt oder möglichem Zeitplan der mutmaßlichen Pläne wurden nicht genannt.

Bei dem Treffen sollen Vertreterinnen und Vertreter der Dienste über das weitere Vorgehen beraten. Im Mittelpunkt stehen der Schutz des Regierungschefs und des Verteidigungsministers sowie die Bewertung der Gefahr. Kosiniak-Kamysz ist in der Regierung nicht nur für das Verteidigungsressort zuständig, sondern auch stellvertretender Regierungschef.

Der Spiegel berichtete unter Berufung auf die polnische Nachrichtenagentur PAP, die zuständigen Stellen hätten die Gefahr als besonders ernst bewertet. Jacek Dobrzynski, Sprecher des Geheimdienstkoordinators, sagte demnach: „Wir nehmen das todernst.“ Die Behörden hätten deshalb rasch eine gemeinsame Beratung angesetzt.

Tusk arbeitet weiter

Tusk wurde nach Angaben seines Regierungssprechers Adam Szłapka am frühen Sonntagmorgen gegen 7 Uhr über die Warnung informiert. Szłapka sagte dem Sender TVN24, der aktuelle Hinweis sei deutlich beunruhigender gewesen als vergleichbare Meldungen früherer Zeit. Der Ministerpräsident führe seine Amtsgeschäfte fort.

Tusk steht seit Dezember 2023 erneut an der Spitze der polnischen Regierung. Der liberale Politiker hatte nach dem Regierungswechsel die Führung eines Bündnisses übernommen, das die nationalkonservative Vorgängerregierung ablöste. In der aktuellen Lage stehen seine persönliche Sicherheit und die des Verteidigungsministers im Fokus der Behörden.

Konkrete Informationen zu möglichen Verdächtigen, Motiven oder geplanten Tatabläufen wurden nicht veröffentlicht. Auch zu zusätzlichen Schutzmaßnahmen für die beiden Politiker machten die Behörden keine Angaben.

Erhöhte Aufmerksamkeit im Land

Parallel ist Polen derzeit wegen einer Serie von Gewalttaten an Schulen in erhöhter Alarmbereitschaft. Das Handelsblatt berichtete, dass am Donnerstag ein Hausmeister getötet wurde. In den vergangenen Tagen nahm die Polizei demnach 117 Menschen fest.

Fachleute für Cyberkriminalität prüfen, ob ein Wettbewerb in sozialen Medien mit der Gewaltwelle zusammenhängen könnte. Tusk sagte vor einer Sondersitzung mit Innenminister, Polizei und Nachrichtendiensten, es gebe bisher keinen Hinweis auf eine große organisierte Gruppe, die gezielt eine Bedrohung schaffen wolle.

Diese Sicherheitslage fällt in eine Phase großer außenpolitischer Anspannung. Polen grenzt an die Ukraine, die seit Jahren von Russland angegriffen wird. Warschau zählt zu den wichtigsten Unterstützern Kyjiws in Europa. Zugleich sieht sich Polen selbst durch Moskau bedroht und investiert stark in seine Streitkräfte.

Bedeutung für die Regierung

Ein Hinweis auf Anschlagspläne gegen den Regierungschef und den Verteidigungsminister trifft zwei zentrale Figuren der polnischen Staatsspitze. Tusk führt die Regierung, Kosiniak-Kamysz verantwortet die Verteidigungspolitik in einer Zeit, in der Polen seine militärischen Fähigkeiten ausbaut und eng mit NATO-Partnern zusammenarbeitet.

Die Krisenberatung zeigt, dass die Behörden die Warnung nicht als Routinefall behandeln. Öffentliche Details bleiben knapp, während die zuständigen Stellen die Hinweise prüfen und Schutzmaßnahmen koordinieren. Für die Regierung steht damit neben der innenpolitischen Sicherheitslage auch die Handlungsfähigkeit ihrer Spitzenvertreter im Mittelpunkt.